28 | HALOKAZ Karten ohne Essen für 15,- € erhältlich. Landkreis überprüft Heizölanlagen Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Harsum, von einer Einwohnerin aus Adlum bin ich auf die derzeitige Überprüfung von Heizölanlagen durch den Landkreis Hildesheim aufmerksam gemacht worden. Die Vorgehensweise des Landkreises habe ich zum Anlass genommen, die nachstehende Anfrage an Herrn Landrat Levonen zu richten. Ich gehe davon aus, dass dieses Thema für alle davon betroffenen Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Harsum von Interesse ist. Daher werde ich Sie auch über die Antwort informieren. Anfrage zur Überprüfung von Heizölanlagen Sehr geehrter Herr Landrat Levonen, wir sind von einer Bürgerin aus der Gemeinde Harsum darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Umweltamt des Ldkrs. Hildesheim zurzeit örtliche Überprüfungen von Heizölanlagen durchführt. Diese führen offensichtlich aus mehreren Gründen zu einer erheblichen Verunsicherung. Dies ist zunächst darauf zurückzuführen, dass beispielsweise nach der Auskunft der Bürgerin die Stadt Hildesheim solche Überprüfungen nicht durchführt und deshalb die Frage nach der Notwendigkeit bzw. Grundlage gestellt worden ist. Dies auch vor dem Hintergrund, dass offensichtlich schon durch die Überprüfung, aber auch durch evtl. anschließende notwendige Maßnahmen nicht unerhebliche Kosten entstehen. Nach den Hinweisen der Bürgerin haben wir den Eindruck, dass eine ausreichende und für die Bürger/innen nachvollziehbare Information über den Anlass und die Notwendigkeit der Überprüfung fehlt. Immerhin ist es so, dass in nicht wenigen Fällen ältere Bürgerinnen und Bürger mit den Überprüfungen und ggf. auch mit den sich daraus ergebenden Folgen konfrontiert werden. Schon die uns vorliegende Ankündigung des Ortstermins sehen wir nicht als bürgerfreundlich an. Ausreichende Informationen für die Durchführung des Termins sind nicht enthalten. Gleichzeitig wird aber bereits auf die Möglichkeit der Festsetzung eines Zwangsgeldes „bei unbegründeter Nichtwahrnehmung des Termins“ hingewiesen. Es kommt hinzu, dass auch bei den Ortsterminen selbst keine vollständigen Informationen erfolgt sein sollen. So gab es Differenzen zwischen den zunächst bei der Ortsbesichtigung und den anschließend im Rahmen einer Anhörung schriftlich mitgeteilten Beanstandungen. Wir sind der Auffassung, dass der Landkreis die Bürger/innen über die Presse und auch mit einem Infoblatt über die Grundlage und den Anlass für diese Überprüfungen informieren und auch im weiteren Verfahren bürgerfreundlich vorgehen sollte. In diesen Informationen sollte auch darauf eingegangen werden, welche Kosten durch die Überprüfung selbst entstehen und welche evtl. Folgen sich daraus ergeben könnten. Ferner sollte schon bei der Ortsbesichtigung eine möglichst vollständige (Vorab-) Information über das Ergebnis der Überprüfung erfolgen. Wir bitten folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Gründe haben dazu geführt, diese Überprüfungen im Landkreis Hildesheim durchzuführen? 2. Welche Anzahl von Haushalten im Landkreis Hildesheim ist von diesen Überprüfungen betroffen? In welchem Umfang und in welchen Städten/Gemeinden sind diese schon durchgeführt worden? 3. Führten die bisherigen Überprüfungen zu gravierenden Beanstandungen? 4. In welcher Weise werden die betroffenen Bürger/innen von den Überprüfungen informiert? Ist die entsprechende Ankündigung des Ortstermins so formuliert, dass der Anlass und die Notwendigkeit gut nachvollziehbar sind? Halten Sie es für notwendig, die Information zu verbessern? 5. Werden die Bürger/innen in ausreichender Weise über die durch die Überprüfung entstehenden und evtl. Folgekosten informiert? 6. Halten Sie es für zweckmäßig, die voraussichtlichen Beanstandungen bereits direkt nach der Ortsbesichtigung in schriftlicher Form (Stichworte) als „Protokoll“ zu übergeben? 7. Sehen Sie Möglichkeiten, auch das weitere Verfahren bürgerfreundlicher zu gestalten? 8. Besteht die Möglichkeit, den Bürgern zunächst im Rahmen einer Frist (beispielsweise bis zum Jahresende) auch ohne ein formales Überprüfungsverfahren die Chance zu geben, evtl. Schwachstellen zu beseitigen bzw. Beratungen in Anspruch zu nehmen? Mit frdl. Grüßen Josef Stuke (Kreistagsabgeordneter der Unabhängigen) Heilpraktikerin Sabine Nacke Reiki • Akupunktur • Touch for Health Hypnose • Integrative Biologische Krebstherapie Mykotherapie • Triggerpunkttherapie • NAET 05127/4048003 Termine nach Absprache c/o Praxis Alois Wirries • Von-Hasencamp-Str. 4 • 31177 Harsum www.Harsum-Heilpraktiker.de • info@Harsum-Heilpraktiker.de Harsum
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